Um unmittelbar mit betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern über die geplante Amprion-Höchstspannungsleitung ins Gespräch zu kommen, besuchte Regierungspräsident Hans-Josef Vogel kürzlich Meiswinkel. Rund 50 Interessierte waren auf Einladung der Bürgerinitiative „…weil wir Meiswinkel lieben“ in das Glockenhäuschen gekommen.
Der CDU-Landtagsabgeordnete für Siegen, Freudenberg, Burbach und Neunkirchen, Jens Kamieth, der die Kontroverse um das Netzausbauprojekt seit Langem intensiv verfolgt und aktiv begleitet, richtete einige begrüßende und einführende Worte an die Teilnehmenden. Im Anschluss erläuterte der Vorsitzende der Meiswinkler Bürgerinitiative, Christian Bode, mit hoher Fachkenntnis und Sachlichkeit den aktuellen Stand der Planungen und insbesondere den Vorschlag für eine mögliche Alternativtrasse. Letzterer sieht vor allem eine größere Entfernung des Trassenverlaufs von der Wohnbebauung sowie eine Verbesserung des Landschaftsbildes vor. Nachdrücklich betonte er: „Wir sind nicht gegen den Bau einer Leitung und agieren nicht nach dem Sankt-Florians-Prinzip. Uns geht es darum, keine neuen Betroffenheiten auszulösen sowie gesundheitliche Risiken für Anwohner – insbesondere für die vielen jungen Familien und älteren Menschen in Meiswinkel und Junkernhees – zu minimieren“. Und Ansgar Klein, Vorsitzender der Bürgerinitiative Junkernhees, ergänzte: „Die Alternativtrasse leistet einen Beitrag, auch im Sinne nachkommender Generationen verantwortungsvoll mit unserer Natur- und Kulturlandschaft umzugehen“.
Anlässlich dieser Baumaßnahme erörterten die Anwesenden die Frage, wie Bürgerbeteiligung, auch und gerade angesichts der Chancen der Digitalisierung, künftig noch besser gelingen kann. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang etwa die Idee, eine App, ähnlich der Warn-App NINA, zu entwickeln, mit der sich Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über mögliche Auswirkungen von großen Infrastruktur- und Investitionsvorhaben informieren können. „Das Stichwort lautet Transparenz. Die Veranstaltung in Siegen-Meiswinkel hat erneut aufgezeigt, wie wichtig es ist, die Bürgerschaft und Wirtschaft noch stärker vor allem aber noch frühzeitiger in die Planung von Großvorhaben einzubeziehen. Ziel ist es, die Akzeptanz von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren zu erhöhen und Infrastrukturprojekten zu beschleunigen“, so Regierungspräsident Vogel. „Dass sich Regierungspräsident Vogel bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort über ihre begründeten Bedenken hinsichtlich den Plänen von Amprion so ausführlich informiert hat, finde ich großartig. Das Engagement der Bürgerinitiativen ist konstruktiv und das vorgelegte Konzept für eine Alternativtrasse berücksichtigt die Interessen aller Beteiligten. Ich kann mir daher nicht vorstellen, dass sich dieser Vorschlag bei sorgfältiger Abwägung aller Argumente nicht durchsetzen wird“, resümiert der Siegener CDU-Politiker Jens Kamieth. Die Bezirksregierung prüft nun nach der Erörterung die vorgetragenen Punkte und darüber hinaus die Alternative. Das Planfeststellungsverfahren ist kein politisches Verfahren, sondern ein strenges Rechtsverfahren auf der Grundlage bestehender Gesetze und Rechtssprechung.
