Jens Kamieth (CDU): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 zeigt die Zukunftskoalition aus CDU und Grünen erneut klar und verlässlich, worauf es uns ankommt:
Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen ein Land bleibt, das Familien stärkt und jungen Menschen echte Zukunftschancen eröffnet.
Und ja – das gilt gerade jetzt: in Zeiten, die finanziell herausfordernd sind und gerade deshalb entschlossene Entscheidungen von uns verlangen. Mein Dank gilt deshalb ganz ausdrücklich Ministerin Josefine Paul und unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen: Denn gemeinsam stellen wir mit dem Haushalt für das Jahr 2026 die Weichen, um unser Land noch familienfreundlicher auszurichten und die Rahmenbedingungen für beste frühkindliche Bildung weiter zu stärken.
Mit Blick auf das KiBiz bedeutet das ganz konkret: Der Ansatz wird erneut deutlich erhöht – auf nunmehr rund sechs Milliarden Euro. Damit erreichen wir nicht nur einen neuen Höchststand, sondern setzen auch in finanziell herausfordernden Zeiten die Dynamisierung fort, die wir schon in den zurückliegenden Jahren verlässlich umgesetzt haben. Gleichzeitig ziehen wir Konsequenzen aus den positiven Entwicklungen hinsichtlich der jüngsten Steuerschätzung. Die Anpassungen, die im vergangenen Jahr in den Bereichen Familienberatung, Familienbildung und Familienerholung notwendig geworden waren, können im Ergebnis vollständig ausgeglichen werden. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Signal an die Träger, an die Beschäftigten, vor allem aber an die Familien, die diese Angebote für sich nutzen. Auch beim Kinder- und Jugendförderplan setzen wir die bewährte Dynamisierung fort. Und das bedeutet: Für das Jahr 2026 stehen 159,1 Millionen Euro bereit. Das ist mehr als jemals zuvor.
Jugendzentren, Ferienangebote, Beteiligungsprojekte und digitale Bildungsformate können damit weiter arbeiten, weiter planen und teilweise sogar weiter wachsen. Das schafft Stabilität – und das schafft Chancen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir investieren aber nicht nur in Strukturen, sondern auch in konkrete Entlastung für Familien. Der Ausbau der Kitaplätze bleibt in diesem Zusammenhang ein klarer Schwerpunkt unserer Politik. Allein im kommenden Jahr werden erneut 115 Millionen Euro und zusätzlich 1,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes in den Platzausbau fließen. Und gleichzeitig gilt: Wir investieren nicht nur in Infrastruktur und Rahmenbedingungen, sondern gezielt in die Menschen, die sie mit Leben füllen. Die Zahl der Fachkräfte ist so hoch wie noch nie. Und die Fachkräfteoffensive des Landes bündelt dabei Programme, die wirken: von Qualifizierungen über Anerkennungsverfahren bis zu Unterstützungsstrukturen beim Berufseinstieg.
Gleichzeitig sorgen wir für Entlastung im Alltag. Das Kita-Helfer-Programm und die Sprach-Kitas werden weitergeführt und sind mindestens bis zum Jahr 2029 finanziell fest verankert. Damit schaffen wir Planungssicherheit für Träger und Mitarbeitende – und den Kitas bleibt eine Unterstützung, die im Alltag einen echten Unterschied macht.
Meine Damen und Herren, mit dem vorliegenden Haushalt setzen wir – wie schon in den zurückliegenden Jahren – einen klaren Schwerpunkt auf Familien, Kinder und Jugendliche. Das ist eine Richtungsentscheidung. Nordrhein-Westfalen bleibt damit auch in Zukunft familienfreundlich, Kinder und Jugendliche genießen weiterhin politische und finanzielle Priorität, und wir sorgen dafür, dass unser Land ein Ort bleibt, an dem Zukunft gelingt.
In diesem Sinne werbe ich um Ihre Zustimmung und danke herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.