Digitales Antragsmanagement und Schwerlastrouten nötig

Siegen/Düsseldorf. Alternative Routen statt einfacher Ablehnung, ein digitales Antragsmanagement, festgelegte Schwerlastrouten und vor allem ein „Schwerlastnavi“, das sind zusammengefasst die Forderungen des Siegerländer Landtagsabgeordneten Jens Kamieth, um die Schwertransporte aus unserer Region zu beschleunigen und Verfahren zu erleichtern.

Dass dies dringend notwendig ist und Jens Kamieth nicht alleine für eine Verbesserung kämpft, wurde jetzt bei einem Besuch des heimischen Landtagsabgeordneten in den Werkshallen von DANGO & DIENENTHAL in Siegen deutlich. Besonders das Genehmigungsverfahren für einen Schwertransport innerhalb Deutschlands wurde kritisiert. Derzeit muss der Antragsteller eine Route ausarbeiten und zur Genehmigung vorlegen. Gerade bei längeren Transportstrecken durch mehrere Bundesländer erhöht sich der behördliche Abstimmungsaufwand. Versagt eine Stelle ihre Zustimmung, wird der gesamte Antrag ohne Alternativvorschlag abgelehnt. Der Antragsteller muss von vorne beginnen und eine neue Route ausarbeiten und zur Genehmigung vorlegen. „Hier ist eine Umkehr der Beweislast notwendig: Bei Ablehnung darf dem Antragsteller nicht lediglich mitgeteilt werden, dass es nicht geht, sondern es muss verpflichtend mitgeteilt werden, wie es geht“, so Jens Kamieth. Nicht anders sieht es bei der eigentlichen Form der Antragsstellung aus. Die vorhandene Plattform wird den Erwartungen und Bedürfnissen überhaupt nicht gerecht. Mit einer Verbesserung ist erst in fünf Jahren zu rechnen. „Unser Vorschlag ist eine marktwirtschaftlich getriebene Entwicklung auszulösen und eine digitale Plattform für das Bundesgebiet auszuschreiben. Hier könnte NRW sich ohne große Investitionen profilieren, indem es nach vorne geht“, so die Vertreter der Wirtschaft und Jens Kamieth. Beide Punkte will er nun in Düsseldorf bei den Entscheidern vorbringen und vorantreiben.
Nicht in Vergessenheit geraten dürften aber auch die dringend erforderlichen Schwerlastrouten. Mit der Herstellung der Schwerlastroute wird ein sicher befahrbarer Korridor in Richtung Norden innerhalb NRWs zu zwei Binnenhäfen sichergestellt. Erfreulicherweise wurde die Route durch die NRW-Koalition von CDU und FDP kurzfristig bis zur südlichen Landesgrenze verlängert.

„Die Schwerlastroute ist jedoch nur die Antwort auf eine Facette des Gesamtproblems. Nur bei einem Teil der Transporte bietet sich die Verladung auf ein Binnenschiff überhaupt an. Viele Transporte müssen zu den ZARA-Häfen oder auch straßengebunden nach Norden, Richtung Hafen Hamburg, oder in Richtung Süden, bis nach Italien gelangen. Benötigt würden am Ende bundesweit verlässliche Schwerlastrouten, die sich mittels eines Navigationsgerätes anzeigen lassen“, so Jens Kamieth. Auch hier soll NRW aufgrund der gemeinsamen Initiative von Wirtschaft und dem Landtagsabgeordneten bundesweit Vorreiter werden und Druck machen. „Schwertransporte sind wesentlich für das bestehen unserer heimischen Unternehmen und damit für den Erhalt der Arbeitsplätze. Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen“, so Kamieth.