Die Universität Siegen hat sich mit ihrer Zivilklausel zu einer Forschung verpflichtet, die dem Frieden dient. Das ist Ausdruck einer ethisch motivierten Haltung und zugleich ein Ergebnis ihrer verfassungsrechtlich geschützten Autonomie.

Gleichzeitig stellen sich in einer veränderten sicherheitspolitischen Weltlage neue Fragen an die Verantwortung von Wissenschaft – etwa im Bereich der Cybersicherheit, Aufklärungstechnologie oder der Verteidigung unserer demokratischen Wertegemeinschaft.

Es ist deshalb richtig, diese Fragen offen und differenziert zu diskutieren – im Geist der wissenschaftlichen Freiheit und mit Blick auf die Sicherheit unseres Landes. Die Entscheidung über die Beibehaltung oder eine mögliche Anpassung der Zivilklausel liegt bei der Hochschule selbst.

Jens Kamieth MdL:

„Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist ein hohes Gut und elementarer Bestandteil unserer demokratischen Ordnung.

Gleichzeitig stellen sich – nicht zuletzt ausgelöst durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, die strategischen Herausforderungen im Indo-Pazifik und die veränderte Haltung der USA gegenüber Europa – neue Fragen an die Verantwortung von Wissenschaft in Staat und Gesellschaft.

Als direkt gewählter Landtagsabgeordneter werde ich diesen Diskurs mit Respekt vor der Hochschulautonomie, aber auch mit klarem Blick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit begleiten.“