Im Rahmen seiner regelmäßigen Firmenbesuche im Wahlkreis war Jens Kamieth kürzlich bei der Fleischerei Hennche zu Gast. Anlass war das umstrittene Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz (KTG) der rot-grünen Landesregierung, welches auch unter dem Begriff „Hygieneampel“ bekannt ist. Im Gespräch mit den Inhabern Klaus und Nina Bräuer wurde – bei Fleischwurst und anderen Köstlichkeiten – schnell deutlich, dass das neue Gesetz die Leitlinie der Überregulierung seitens der rot-grünen Landesregierung fortsetzen soll und die Unternehmer weiter mit Bürokratie belasten wird. „Durch bereits bestehende Lebensmittelkontrollen ist der Verbrauer sehr gut geschützt. Die Hygieneampel ist kontraproduktiv, da sie den Verbraucher nicht über Hygienemängel informiert, sondern durch intransparente Bewertungskriterien den Kunden irritiert und die Existenz des Unternehmers gefährdet“, bewertete Jens Kamieth den Gesetzesentwurf. Nach dem Gespräch gab es noch eine Führung durch den hochmodernen Betrieb.
Hintergrund: Das Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung (Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz – KTG), Drucksache 16/12857 (Neudruck), wurde am 15. Februar gegen die Stimmen von CDU und FDP vom Landtag NRW verabschiedet.
Foto v.l.n.r.: Jens Kamieth MdL, Jürgen Haßler (Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft Westfalen-Süd), Klaus Bräuer (Inhaber Hennche), Günther Janson (Obermeister der Fleischer-Innung Siegen-Wittgenstein), Stefan Hintz (Betriebsleiter Hennche)