Das Land Nordrhein-Westfalen wird Eltern von Beitragszahlungen für Kitas, Kindertages-pflege und Offene Ganztagsbetreuung (OGS) entlasten. Wie zuletzt im Januar dieses Jahres erhalten die Kommunen Mittel, um im Mai und Juni landesweit die ansonsten anfallenden Elternbeiträge vollständig zu erlassen. Das hat heute der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen. Die Gesamtkosten teilen sich die kommunale Familie und das Land hälftig. Dazu unser haushaltspolitischer Sprecher Olaf Lehne und unser familienpolitischer Sprecher Jens Kamieth:
Olaf Lehne: „Der Landtag hat heute einen sehr fairen Kompromiss für die Familien in unserem Land und unsere Kommunen getroffen. Die hälftige Teilung der Elternbeiträge für weitere zwei Monate knüpft an die vorherigen Ansätze an und berücksichtigt, dass es in dieser Krise um eine faire Aufteilung der Lasten in der Pandemie zwischen Kommunen und Land geht. Es ist eine Gesamtbetrachtung, so hat das Land etwa die Kosten für den Arbeitsschutz wie Masken, Tests und die Kita-Helfer allein getragen. Zusammen mit der jetzigen Erstattung der Kitabeiträge kommen wir so schnell auf weit mehr als 650 Millionen Euro.“
Jens Kamieth: „Viele Eltern haben in den vergangenen Monaten die Doppelbelastung aus Homeoffice und Kinderbetreuung gemeistert. Die heutige Entscheidung ist eine finanzielle Entlastung für die Familien mit Kindern in unserem Land. Viele Mütter und Väter folgen dem Appell des Landes und kümmern sich zu Hause um unsere Kleinen und Kleinsten. Sie leisten damit einen enormen Beitrag für die Gemeinschaft. Eltern in dieser Zeit finanziell zu entlasten, ist nur fair denen gegenüber, die die Angebote der Kindertagesbetreuung derzeit nicht oder nur mit Einschränkungen in Anspruch nehmen können. Allen, die durch Disziplin und Engagement ihren Beitrag dazu leisten, damit wir gut durch die Corona-Krise kommen können, gilt meine und unsere Anerkennung und Wertschätzung.“